Themen, die mich bewegen

Recht und Ordnung, funktionierende Abläufe und Struktur – kurzum Verlässlichkeit ist das, was wir in Berlin wieder garantieren wollen. Foto: senmvku

Mein Amtsverständnis und meine Ziele als Senatorin für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz – 27. April 2023

Der gescheiterte Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral zeigt: Klimaschutz braucht realistische Ziele.

Koalitionsverhandlungen mit der SPD mit Pragmatismus und Zielorientierung 

Ein besseres Berlin ist möglich – gehen Sie wählen!

Wählen Sie Wechsel statt weiter so!

Statt Sprachleitfäden für die Polizei und politischen Eingriffen in die Justiz brauchen wir Wertschätzung gegenüber Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr und Justiz, damit Berlin sicherer wird.

In einer kleinen Serie beschäftige ich mich mit dem Negativ-Spitzenreiter-Berlin – und zeige Lösungen auf.

Eine weit verbreitete Einstellung in Deutschland scheint zu sein: Der Vorsorgestaat hat es zu richten, die Verantwortung des Einzelnen zählt wenig.

Die Politik darf die Menschen nicht verlieren, denen von Intellektuellen vorgegebene Debatten fremd sind und ihre Lebenswirklichkeit verfehlen.

Die Verwaltung muss zu einem echten Dienstleister umgebaut werden, zu einer bürgernahen, digitalen und an den Zielen der Bürger orientierten Institution.

Unser Berlin-Plan ist das richtige Programm zur richtigen Zeit.

Die misslungene demokratische Wahl in Berlin setzt dem Berliner Chaos nun die Krone auf. ‍

Leistungskürzungen dürfen kein Tabu sein. Gut, dass die unionsgeführten Bundesländer beim Bürgergeld ihr ganzes Gewicht im Bundesrat in die Waagschale werfen. 

Wie das Machtwort im heimischen Wohnzimmer, ist der Rückgriff auf die Richtlinienkompetenz keine Lösung des Problems. 

Der Name Habeck steht für Fehltritte und Fehleinschätzungen. Unternehmen und ihre Mitarbeiter müssen die Folgen ausbaden

Im CDU-Forum „Starke Wirtschaft“ diskutiere ich mit Menschen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über die Herausforderungen der Berliner Wirtschaft.

Energiepreise bremsen, Härtefallhilfen auf den Weg bringen.

Im Dialog mit spannenden Berliner Unternehmen wurde deutlich, wie sehr die soziale Marktwirtschaft wirtschaftlich und gesellschaftlich ein Gewinn für alle sein kann.