Minister für Fehlerbehebung

Kennen Sie dieses befremdliche Unbehagen, dass einen angesichts der aktuellen multiplen Krisen manchmal schleichend befällt? Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir in Deutschland einmal mit so vielen schweren Krisen gleichzeitig zu kämpfen hatten: der Klimawandel, der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, die Inflation – politische Mammutaufgaben, die erhebliche Anstrengungen und schwierige Entscheidungen erfordern. Ganz besonders spüre ich ein befremdliches Unbehagen derzeit bei der Vorstellung, dass wir in Deutschland einen Wirtschaftsminister haben, der zwar gut erklären kann, aber oftmals den Eindruck vermittelt, dass er das, was er erklärt, nicht vollständig durchblickt hat. 

Der Name Habeck steht für Fehltritte und Fehleinschätzungen

Verstehen Sie mich nicht falsch. Wir brauchen Politiker mit Leidenschaft, Begeisterungsfähigkeit und vor allem Stehvermögen. Wir brauchen Entscheider mit Charisma, die von ihrer Sache überzeugt sind und zugleich nicht davor scheuen, Verantwortung zu übernehmen. Mitreißende Personen mit Ausstrahlung – aber eben auch mit Sachverstand. Oder doch zumindest mit der Fähigkeit, sich in ihnen fremde Materie rasch einzuarbeiten und – sobald sie in Verantwortung stehen – die Ideologie beiseitezuschieben und auf Experten zu hören. In manchen Bereichen mag das dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck gelungen sein, zum Beispiel in Bezug auf die Waffenlieferungen an die Ukraine, die er schon fast visionär bereits im vergangenen Jahr und entgegen der Parteilinie gefordert hatte. 

Daneben steht der Name Habeck jedoch mittlerweile für eine ganze Reihe von Fehltritten und Fehleinschätzungen in seinen wirtschaftspolitischen Entscheidungen. Die Gasumlage – ein fehlerhaftes Konstrukt. Die Notreserve der Atomkraftwerke – technologisch nicht umsetzbar und energiepolitisch absolut unsinnig. Seine Beschwichtigungsversuche wie in der Talkshow Maischberger – geradezu hilflos. Die FAZ spricht bereits vom „strauchelnden Liebling“, der Pioneer von „Inkompetenz“, der Focus von einem „dramatischen Absturz“.

Unternehmen und ihre Mitarbeiter müssen die Folgen ausbaden

Im Gespräch mit Unternehmern und Entscheidern in der Wirtschaft nehme ich vor allem große Sorgen darüber wahr, ob Habeck dem Amt auf Dauer gewachsen ist. Die mangelnde Sensibilität für die Perspektiven der Wirtschaft und die wenig pragmatische, dafür parteipolitisch orientierte Energiepolitik hat für die Unternehmen in Deutschland und ihre tausenden Mitarbeiter erhebliche Konsequenzen. Fehler in diesem Ressort haben sie in ihrem Alltag auszubaden. Das befremdliche Unbehagen wächst von Tag zu Tag. Hier gibt es kaum noch Vertrauen in die Kompetenz des Ministers, der sich wohl von seinem Amt erhofft hatte, die große klimapolitische Kehrtwende in der deutschen Wirtschaft einleiten zu können. Jetzt ist es vor allem Krisenmanagement und leider Gottes Fehlerbehebung. 

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