Berlin, wähl Dich neu!

Geschlossen und mit einem überzeugenden Spitzenkandidaten startet die Berliner CDU erneut in den Wahlkampf. Unter dem Motto „Berlin, wähl Dich neu!“ gehen wir in spannende Wochen bis zur Wahl am 26. Februar 2023, mit einem durchdachten, ambitionierten Programm, mit frischen Ideen und mit dem Mut, den es braucht, die Stadt in eine gute Zukunft zu führen. Wir sind überzeugt: Ein besseres Berlin ist möglich. Wir brauchen einen Senat, der handlungsfähig ist und nicht tagein, tagaus streitet. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass die Berliner sich an das Nichtfunktionieren ihrer Stadt gewöhnen. Es muss Schluss sein mit der Lust am Scheitern. Es braucht Gestaltungswillen und den Mut, die Dinge grundlegend anders anzugehen. 

Wir haben die Kraft, den Mut und den Willen, Berlin besser zu regieren

Diese Leitlinien haben wir heute in unserem Leitantrag auf dem Landesparteitag festgelegt. Wir stellen die Weichen auf Neubeginn, damit Berlin nicht nur hip und cool ist, sondern auch funktioniert: im Verkehr, bei Wohnungs- und Infrastrukturbau, in den Kitas, in den Schulen, in der Verwaltung und in der Sicherheit. Nach 33 Jahren SPD in der Regierungsverantwortung braucht Berlin nicht mehr und nicht weniger als eine grundlegende Staatsreform, einen Umbau verkrusteter Strukturen auf Grundlage eines breiten Konsenses zwischen den Parteien, eine Verwaltungsreform, die den Namen verdient und eine Landesregierung, die den Kraft, den Willen und die Vision hat, Berlin besser zu regieren. 

Unser Berlin-Plan ist das richtige Programm zur richtigen Zeit

Wir brauchen Verantwortungsträger im Senat, die sich trauen, offensichtlich gescheiterte Strukturen neu aufzustellen und Berlin zu einer Service-Stadt zu entwickeln, die wirklich für ihre Bürger arbeitet. Ganz bewusst haben wir auf dem Landesparteitag mit Unterstützung unseres Bundesvorsitzenden Friedrich Merz an unseren Berlin-Plan aus dem vergangenen Jahr angeknüpft und ein überzeugendes Regierungsprogramm vorgelegt. Wir trauen uns an eine echte Verwaltungsreform, wir wollen endlich die weitreichende Digitalisierung in allen Ämtern. Wir brauchen durchdachte Förderprogramme, um die Berliner und ihre Wirtschaft sicher durch die Krise zu leiten. Wir wollen das Energieangebot ausweiten, damit die Preise bezahlbar bleiben und unkomplizierte finanzielle Schutzschirme für die Unternehmen in Not. Wir werden Feuerwehr, Polizei und Rettungskräfte stärken und konsequent gegen organisierte Kriminalität und Aktivisten vorgehen. Wir stehen für bessere Bildung, sanierte Schulen und ein lebenswertes Berlin, das Platz für alle bietet, die hier leben. 

Der Berlin-Plan der CDU-Berlin