CDU setzt auf Zusammenhalt als Leitmotiv

Wie ein roter Faden zieht sich das Leitmotiv des Zusammenhalts durch das Parteiprogramm, das wir nach eingehenden Beratungen auf unserem Landesparteitag auf den Weg gebracht haben. Wir Christdemokraten wissen, wie wichtig es ist, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin nicht gegeneinander aufzubringen – seien es Mieter und Vermieter, Autofahrer und Radfahrer oder Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Zusammenhalt, Gemeinschaftssinn und Problemlösungskompetenz ist das, was uns auszeichnet – das ist mir während der Debatten auf dem Programmparteitag wieder einmal deutlich geworden. Wir analysieren die Probleme der Stadt, erkennen ihre Realitäten wertfrei an und erheben mit unserer Politik keinen Erziehungs-, sondern einen Lösungsanspruch, getragen von Realismus und Visionen. 

Leitlinien der Sozialen Marktwirtschaft

Beispiel Wohnungsbau: Wir setzen uns für die einzig wirkungsvollen Mechanismen zur Entlastung des Mietmarktes in Berlin ein, für den raschen und konsequenten Neubau von Wohnungen, für die Verschlankung der Genehmigungsverfahren, im Einklang mit Klimaschutzzielen. Wir verfolgen konsequent die Leitlinien, die uns die soziale Marktwirtschaft vorgibt, weil wir wissen: Sie führen zum Erfolg, ohne Menschen an den Rand zu drängen oder gegeneinander aufzubringen. Wir nehmen dabei alle mit und bedienen uns nicht wirkungsloser Instrumente aus der politischen Mottenkiste, die zum Scheitern verurteilt und rechtlich hochumstritten sind. Wir sagen Nein zu Enteignungen und setzen uns für ein Berliner Mietergeld ein, um Mieter mit mittlerem Einkommen zu unterstützen.

Kreative Ideen umsetzen, Verantwortung und Vielfalt leben

Beispiel Bauen: Wir bedienen uns der ganzen kreativen Vielfalt der Möglichkeiten, mit denen es gelingen wird, in Berlin trotz begrenzter Flächen neuen Wohnraum zu schaffen. Wir denken in die Höhe und nicht in Schranken. Unsere Baupolitik setzt auf Förderung und Anreize, statt auf Zwang und Hindernisse, auf schnellere Genehmigungsverfahren und weniger Bürokratie. Wir werden die Schaffung von Wohneigentum unterstützen. Mit einer Initiative für Mitarbeiterwohnungen wollen wir Unternehmen dafür gewinnen, für ihre Mitarbeiter zu bauen – eine Win-Win-Situation für beide Seiten. Wir erkennen individuelle Vorstellungen von Leben und Wohnen in Berlin an, in Verantwortung gegenüber den Mitbürgern, gegenüber der Natur und zukünftigen Generationen. Denn Zusammenhalt ist unser Leitmotiv.

Das konsolidierte Wahlprogramm findet sich in Kürze unter www.cdu.berlin

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