Manja Schreiner: Entwicklungsperspektiven schaffen

Die Situation ist, wie sie ist: Wir stecken mitten in einer Pandemie. So sehr wir uns alle etwas anderes wünschen, so wenig wird sich der Virus einfach in Luft auflösen.

Deshalb gilt es, Strategien zu entwickeln. Wie können wir ein Leben mit dem Virus so bewerkstelligen können, dass sich aus der Gesundheitskrise keine noch größere Wirtschaftskrise ergibt. Den Blick nach vorne richten also. Die Weichen in der Wirtschaft auf verlässliche Entwicklungsperspektiven stellen. Ich bin sehr dankbar, dass wir im CDU Landesvorstand und in der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus genau diese Perspektive eingenommen haben. Wir nehmen die Situation an, die Blickrichtung geht nach vorne.

Fahrplan für die Rückkehr zu einem etwas anderen normalen Alltag

„Gemeinsam stark: Berlins Weg aus der Corona-Krise“ heißt ein gemeinsames Papier, unterzeichnet von CDU-Landeschef Kai Wegner und CDU-Fraktionsvorsitzendem Burkard Dregger. Es nimmt konsequent die aktuell schwierige Situation der Berliner Wirtschaft in den Blick. Es anerkennt, dass die Folgen für den Messe- und Kongressstandort Berlin besonders schwierig sind und berücksichtigt auch alle anderen Branchen. Die CDU legt ein Papier vor, das sich als Fahrplan für eine Rückkehr zu annähernd normalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen versteht. Zugleich fordert es entschiedenes staatliches Handeln für die Betriebe als Rückgrat unseres Sozialstaates ein.

Wir Christdemokraten erkennen die besonderen Herausforderungen des Gesundheitsschutzes an. Wir machen konkrete Vorschläge, wie sich die Wirtschaft unter Rücksicht auf Abstandsregeln, Hygiene und Mitarbeiterschutz neu justieren kann. Wir setzen auf

  • Planungssicherheit für die Unternehmen,
  • auf Hilfen für besonders betroffene Branchen und
  • auf Perspektiven zur Sicherung der Arbeitsplätze in Berlin.

Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die stark betroffenen Branchen Tourismus, Gastronomie und Hotellerie. Eine zeitlich begrenzte Absenkung der Mehrwertsteuer in diesen Betrieben halten wir für dringend geboten. Wir setzen uns für eine stufenweise Öffnung unter Einhaltung der Hygienerichtlinien ein und wollen eine kurzfristige Kampagne für das Reiseziel Berlin. Zielgruppe: innerdeutsche Touristen. Auch in der Unternehmensfinanzierung wollen wir neue Wege wagen und setzen uns für eine Investitionsoffensive für öffentliche Aufträge ein. Schnelle Genehmigungsverfahren und Digitalisierung in Verwaltung und Betrieben sollen zu neuen Perspektiven führen. Damit Berlin die Hauptstadt der Startups bleibt, benötigen auch sie ein besonderes Augenmerk.

Manja Schreiner: Treten Sie mit uns in einen zukunftsgerichteten Dialog ein

Alle unsere Vorschläge stellen wir zur Diskussion. Wir wollen wissen, wie die Menschen in Berlin darüber denken. Mit den Vertretern der betroffenen Branchen wollen wir einen Dialog führen: mit Einzelhandel, Hotels, Gastronomie, Industrie und Dienstleistern, Kreativ- und Medienbranche, Gesundheits- und Wohnungswirtschaft. Wir wünschen uns, dass der Senat erkennt: Nur mit einem Austausch auf Augenhöhe lassen sich gute Lösungen finden, lässt sich der Blick gemeinsam in die richtige Richtung lenken. Nach vorne.

Link zum Positionspapier

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